In meiner Rede zum Doppelhaushalt 24/25 habe ich deutlich gemacht, dass die wiederholten Beschwichtigungen der schwarz-roten Koalition die Realität nicht widerspiegeln. Trotz der Aussage, es gäbe keinen sozialen Kahlschlag, zeigt sich vor Ort das Gegenteil: Menschen verlieren ihre Arbeitsplätze, und ganze Einrichtungen im Sozial- und Kulturbereich stehen vor dem Aus. Unser vorgeschlagenes 55 Millionen-Euro-Sozialpaket zielt darauf ab, den sozialen Zusammenhalt in Berlin zu sichern, statt die Schwächsten weiter zu belasten.

Wir Grüne setzen uns für eine soziale Stadt ein, in der Inklusion, Teilhabe und der Ausbau notwendiger Unterstützungssysteme im Vordergrund stehen. Besonders gravierend sind die Kürzungen im Bereich der Arbeit und Ausbildung, die den Fachkräftemangel verschärfen werden. Unsere Antwort darauf ist ein ganzheitliches Ausbildungspaket, das nachhaltige Lösungen bietet, anstatt nur leere Worte zu verlieren.

Sozialschwach sind nicht die Menschen, sondern die Kürzungen, die auf ihren Kosten beschlossen werden. Das haben wir in dieser Debatte klar gemacht.