Kategorie: Plenum

Plenarrede zur Ausbildungsplatzumlage In meiner Rede im Plenum habe ich betont, dass die Ausbildungsplatzumlage entscheidend für eine gerechtere Ausbildungslandschaft in Berlin ist. Tausende Jugendliche finden keinen Ausbildungsplatz, während die meisten Berliner Betriebe nicht ausbilden, da sie es sich finanziell nicht...

Plenarrede zum Laufbahngesetz In meiner Rede im Plenum habe ich die Gesetzesänderung im Laufbahnrecht als wichtigen Schritt für eine moderne und leistungsfähige Berliner Verwaltung begrüßt. Ziel ist es, den Zugang für Absolvent*innen neuer Studiengänge zur Beamtenlaufbahn zu erleichtern und Beförderungen...

Plenarrede: Aktuelle Stunde zum 1. Mai In meiner Rede im Plenarsaal habe ich die Dringlichkeit gerechter Arbeitsbedingungen und die Bedeutung von Solidarität unter den Beschäftigten betont. Dabei kritisierte ich, dass die SPD-geführte Senatsverwaltung Sicherheitspolitik über die Rechte der Arbeitnehmer*innen stellt...

Plenarrede zum Doppelhaushalt 24/25 In meiner Rede zum Doppelhaushalt 24/25 habe ich deutlich gemacht, dass die wiederholten Beschwichtigungen der schwarz-roten Koalition die Realität nicht widerspiegeln. Trotz der Aussage, es gäbe keinen sozialen Kahlschlag, zeigt sich vor Ort das Gegenteil: Menschen...